Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur fĂŒhrt die offizielle Bezeichnung „Bundesnetzagentur fĂŒr ElektrizitĂ€t, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen“. Sie ist eine obere deutsche Bundesbehörde und untersteht dem Bundeswirtschaftsministerium. Ihre Aufgabe ist die Regulierung und Aufrechterhaltung des Wettbewerbes in verschiedenen Netzwerken. Der Name besteht seit Juli 2005, nachdem der Aufgabenbereich erheblich erweitert wurde.

Im Bereich der Post- und Telekommunikation ist die Behörde fĂŒr eine flĂ€chendeckende und ausreichende GewĂ€hrung von Dienstleistungen verantwortlich. Sie stellt die erforderlichen Ressourcen bereit, zu denen unter anderem Funkfrequenzen und Rufnummern gehören. Der Sitz ist in Bonn, wĂ€hrend die technische Zentrale sich in Mainz befindet.

Im Bereich der Telekommunikation umfasst der Aufgabenbereich der Netzagentur die PrĂŒfung und Genehmigung von TarifĂ€nderungen der Unternehmen, die eine beherrschende Stellung in bestimmten MĂ€rkten haben. Von diesem Bereich war bislang lediglich die Deutsche Telekom betroffen. Daneben umfasst die TĂ€tigkeit der Netzagentur auch den Bereich der technischen Regulierung der Telekommunikation.

Der Aufgabenbereich der Behörde hat sich seit Juli 2005 weiter ausgedehnt. Die Netzagentur ĂŒberwacht neue in Verkehr gebrachte Produkte, wobei der Schutz der BĂŒrgerinnen und BĂŒrger vor schĂ€dlichen GerĂ€ten erfolgen soll. Elektronische GerĂ€te werden auf ihre elektromagnetische VertrĂ€glichkeit geprĂŒft. Feste Funkstellen, die ĂŒber eine Sendeleistung von ĂŒber 10 Watt verfĂŒgen, werden vor Inbetriebnahme auf ihre Grenzwerte der ausgehenden elektromagnetischen Felder ĂŒberprĂŒft.

Im Bereich der Telefonie stellt die Netzagentur Regeln fĂŒr die Rufnummernvergabe auf. Die Bundesnetzagentur ist fĂŒr den Bereich der Brief- und Paketzustellung unmittelbarer Ansprechpartner bei UnregelmĂ€ĂŸigkeiten und verpflichtet, vorgetragenen Beschwerden nachzugehen. Im Bereich des Energiemarktes wurden ihr durch das Energiewirtschaftsgesetz weitere Befugnisse eingerĂ€umt. Dazu gehört unter anderem die Überwachung der Entgelte fĂŒr die Netznutzung sowie die Schaffung des Zugangs zu den Strom- und Gasnetzen, die den Energieversorgern gehören. Seit dem 1. Januar 2006 ĂŒberwacht die Agentur auch den Zugang zum Eisenbahnschienennetz.





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Die Agentur hat zur Durchsetzung ihrer Regulierungsziele ein Untersuchungsrecht und verfĂŒgt ĂŒber Sanktionsmöglichkeiten. Ebenso kann die Behörde bei Streitigkeiten als Schlichtungsstelle herangezogen werden.

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