Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur führt die offizielle Bezeichnung „Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen“. Sie ist eine obere deutsche Bundesbehörde und untersteht dem Bundeswirtschaftsministerium. Ihre Aufgabe ist die Regulierung und Aufrechterhaltung des Wettbewerbes in verschiedenen Netzwerken. Der Name besteht seit Juli 2005, nachdem der Aufgabenbereich erheblich erweitert wurde.

Im Bereich der Post- und Telekommunikation ist die Behörde für eine flächendeckende und ausreichende Gewährung von Dienstleistungen verantwortlich. Sie stellt die erforderlichen Ressourcen bereit, zu denen unter anderem Funkfrequenzen und Rufnummern gehören. Der Sitz ist in Bonn, während die technische Zentrale sich in Mainz befindet.

Im Bereich der Telekommunikation umfasst der Aufgabenbereich der Netzagentur die Prüfung und Genehmigung von Tarifänderungen der Unternehmen, die eine beherrschende Stellung in bestimmten Märkten haben. Von diesem Bereich war bislang lediglich die Deutsche Telekom betroffen. Daneben umfasst die Tätigkeit der Netzagentur auch den Bereich der technischen Regulierung der Telekommunikation.

Der Aufgabenbereich der Behörde hat sich seit Juli 2005 weiter ausgedehnt. Die Netzagentur überwacht neue in Verkehr gebrachte Produkte, wobei der Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor schädlichen Geräten erfolgen soll. Elektronische Geräte werden auf ihre elektromagnetische Verträglichkeit geprüft. Feste Funkstellen, die über eine Sendeleistung von über 10 Watt verfügen, werden vor Inbetriebnahme auf ihre Grenzwerte der ausgehenden elektromagnetischen Felder überprüft.

Im Bereich der Telefonie stellt die Netzagentur Regeln für die Rufnummernvergabe auf. Die Bundesnetzagentur ist für den Bereich der Brief- und Paketzustellung unmittelbarer Ansprechpartner bei Unregelmäßigkeiten und verpflichtet, vorgetragenen Beschwerden nachzugehen. Im Bereich des Energiemarktes wurden ihr durch das Energiewirtschaftsgesetz weitere Befugnisse eingeräumt. Dazu gehört unter anderem die Überwachung der Entgelte für die Netznutzung sowie die Schaffung des Zugangs zu den Strom- und Gasnetzen, die den Energieversorgern gehören. Seit dem 1. Januar 2006 überwacht die Agentur auch den Zugang zum Eisenbahnschienennetz.

Die Agentur hat zur Durchsetzung ihrer Regulierungsziele ein Untersuchungsrecht und verfügt über Sanktionsmöglichkeiten. Ebenso kann die Behörde bei Streitigkeiten als Schlichtungsstelle herangezogen werden.

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